Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96

  HOUSE OF BLUES

  Auszug aus BPatG, 07.02.2001 - 32 W (pat) 255/99

  Da es sich nicht um das deutsche Wort "Eleganz" handelt, sondern um die französische Bezeichnung hierfür, bedarf es zumindest wegen der Kombination mit "boutique" eines zusätzlichen Umdenkungsprozesses, um zu erkennen, daß das ursprünglich nur personenbezogene Wort "Elegance" in Verbindung mit der Bezeichnung einer Verkaufsstätte als rein sachbezogener Hinweis in Betracht kommt (vgl BPatGE 29, 186 "Elegance/Elegan"), zumal "Eleganceboutique" eher das Handelsunternehmen bezeichnet, aus dem die Waren stammen, nicht aber die Waren selbst (vgl. BGH GRUR 1999, 988, 990 "HOUSE OF BLUES").
• BGH, 08.12.1994 - I ZB 15/92

  "U-Key"; Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis bei einem fremdsprachigen …

  Auszug aus BPatG, 07.02.2001 - 32 W (pat) 255/99

  Vielmehr erschließt sich eine sachbezogene Bedeutung erst nach einer analysierenden Betrachtungsweise, so daß kein schutzwürdiges Interesse der Mitbewerber an der Freihaltung gerade der Wortkombination in ihrer speziellen Ausgestaltung mit der konkreten Zuordnung der Bestandteile zueinander besteht (vgl BGH GRUR 1995, 269, 270 "U-KEY").
• BPatG, 07.02.1992 - 24 W (pat) 278/89

  Schutzfähigkeit der Bezeichnung "FLEUR"; Freihaltebedürfnis des französischen …

  Auszug aus BPatG, 07.02.2001 - 32 W (pat) 255/99

  Damit stellt aber die angemeldete Marke in ihrer Gesamtheit, auf die sich der Schutzbereich grundsätzlich auch beschränkt (vgl BPatG GRUR 1992, 607, 608 f "FLEUR CHARME"), keine unmittelbar beschreibende Angabe im Sinn von § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG dar.

 
• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …

  Auszug aus BPatG, 07.02.2001 - 32 W (pat) 255/99

  Dies reicht für die Annahme eines Freihaltungsbedürfnisses in seiner Gesamtheit nicht aus (vgl BGH WRP 2001, 35, 37 "RATIONAL SOFTWARE CORPORATION").
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 07.02.2001 - 32 W (pat) 255/99

  Kann einer Marke kein für die fraglichen Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um eine gebräuchliche Wortkombination, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als Sachhinweis und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl BGH GRUR 1999, 1089, 1091 "YES"; 2000, 722, 723 "LOGO").
• BGH, 24.02.2000 - I ZB 13/98

  LOGO; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 07.02.2001 - 32 W (pat) 255/99

  Kann einer Marke kein für die fraglichen Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um eine gebräuchliche Wortkombination, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als Sachhinweis und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl BGH GRUR 1999, 1089, 1091 "YES"; 2000, 722, 723 "LOGO").